Magistrat informiert laufend über Coronaentwicklung
Mit einem gewissen Unverständnis hat Oberbürgermeister Melf Grantz den Brief der Fraktionsvorsitzenden der Grünen PP in der Stadtverordnetenversammlung Doris Hoch samt Pressemitteilung zur Kenntnis genommen.
Dort wird kritisiert, dass der Oberbürgermeister und der Magistrat zu wenig über die Entwicklung der Pandemie in Bremerhaven informierten. „Das verstehe ich nicht“, sagt Grantz. „Unsere Informationsanstrengungen sind beträchtlich sowohl für die Politikerinnen und Politiker als auch für die Bremerhavener Bevölkerung.“
Seit Beginn der Pandemie und damit auch seitdem es einen Krisenstab gibt, wurde in jeder Sitzung des Gesundheitsausschusses ausführlich berichtet. Insbesondere zu Beginn des krisenhaften Geschehens hat man sich trotz der enormen Arbeitsbelastung im Gesundheitsamt, der Feuerwehr und anderen Magistratsbereichen die Zeit genommen, alle Fraktionen sowie die Einzelstadtverordneten der Stadtverordnetenversammlung ausführlich zu informieren.
Seit Monaten geht es auf lokaler Ebene vor allem um die Umsetzung von bundes- und landesrechtlichen Vorschriften und Vorgaben. „Ein kommunalpolitischer Spielraum besteht insoweit so gut wie gar nicht“, betont Grantz, der darauf verweist, dass alle Krisenstabsberichte aktuell und fortlaufend an das Büro der Stadtverordnetenversammlung weitergeleitet werden. „Ich gehe davon aus, dass sie von dort an die Stadtverordneten verteilt werden.“ Das gleiche gilt für die zusätzlichen Allgemeinverfügungen, die an das Büro der Stadtverordnetenversammlung zur Information weitergeleitet werden.
Darüber hinaus verweist Grantz auf die beträchtlichen Bemühungen der Pressestelle, die über die Homepage der Stadt und die Kanäle der digitalen Netzwerke tagesaktuell über die lokal wichtigen Ereignisse im Zusammenhang mit der Pandemie informiert. Diese Informationen stehen nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch den kommunalpolitisch Aktiven zur Verfügung.